Gemeinde Mainhardt

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Aktuelles vom Gemeinderat

Gemeinderatssitzung, 23. November 2016

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
23. November 2016 um 17 Uhr 

in der Mensa im UG der Steinbühlhalle / Helmut-Rau-Schule in Mainhardt statt.

1.    Bekanntgaben

 

2.    Anfragen und Anregungen des Gemeinderats

 

3.    Bürgerfragestunde

 

4.    Vergabe Sanierung Mineralfreibad Mainhardt

a. Zimmerarbeiten

b. Dachabdichtungs- und Klempnerarbeiten

c. Fassadenbekleidung (HPL)

d. Gerüst-, Putz- und Malerarbeiten

e. Schlosserarbeiten

 

5.    Vergabe Neubau Wasserturm Hohenstraßen

a. Glaserarbeiten

 

6.    Vergaben Dorfgemeinschaftshaus Hütten

a. Elektroinstallationen

b. Sanitärinstallationen

c. Heizungsinstallationen

d. Glaserarbeiten Holz-Alu

e. Estricharbeiten

f. Natursteinarbeiten, Innensimsen

g. Trockenbauarbeiten

h. Innenputzarbeiten

i. Außenputzarbeiten

j. Gerüstbauarbeiten

 

7.    Bebauungsplan „Vorderer Weiler, 2. Erweiterung, 3. Änderung“, Lachweiler

- Änderung im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB

- Aufstellungsbeschluss, Entwurfsfeststellung und Auslegungsbeschluss

 

8.    Erlass einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Hohenegarten

- Einleitung des Verfahrens (§ 34 Abs.  4 Nr. 1 und 3 BauGB)


9.   Flächennutzungsplan Mainhardt, 2. Fortschreibung, 1. Änderung ( Streithag)

      - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Bau GB und Einleitung des Verfahrens
     
- Vergabe der Planleistungen

10. Natural- und Finanzplanung Gemeindewald 2017

11. Verkehrsleitsystem Mainhardt – Vorstellung und Beschluss über Layout und

       Vergabe der Schilder

12. Neuregelung der Umsatzbesteuerung – Ausübung des Optionsrechts

13. Bausachen

14. Verschiedenes

Zur öffentlichen Sitzung sind Sie herzlich eingeladen.

Gemeinderratssitzung, 26. Oktober 2016

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
26. Oktober 2016 um 18 Uhr 

in der Mensa im UG der Steinbühlhalle / Helmut-Rau-Schule in Mainhardt statt.

1. Bekanntgaben

2. Anfragen und Anregungen des Gemeinderates

3. Bürgerfragestunde

4. Einberufung der Jagdgenossen in Mainhardt

5. Erlass einer Außenbereichssatzung Baad (§ 35 Abs. 6 BauGB)
- Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit
- Erneute Auslegung

6. Erlass einer Entwicklungs- und Ergänzungssatzung Streithag - Einleitung des Verfahrens (§ 34 Abs. 4 Nr. 2 und 3 BauGB)

7. Bausachen

8. Verschiedenes

Zur Sitzung sind Sie herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung, 21. September 2016

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
21. September2016 um 17 Uhr 

in der Mensa im UG der Steinbühlhalle / Helmut-Rau-Schule in Mainhardt statt.

1. Bekanntgaben

2. Anfragen und Anregungen des Gemeinderates

3. Bürgerfragestunde

4. Erlass einer Außenbereichssatzung Seehäuser (§ 35 Abs. 6 BauGB)
- Behandlung der Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit
- Satzungsbeschluss

5.
1. Erhöhung des (Jahres-)Gesamtentnahme aus den Brunnen M 2 - M 4 der Fa. AquaRömer in Mainhardt
- Stellungnahme der Gemeinde

2. Verlängeruzngsantrag aus Brunnen M 1 (Römerquelle) der Gemeinde Mainhardt

6. Dorfgemeinschaftshaus Hütten
a. Arbeitsvergaben
b. Aktualisierte Finanzierung

7. Jahreserechnung 2015

8. Jahresabschluss Eigenbetrieb Wasserversorgung 2015

9. Annahme von Spenden

10. Bausachen

11. Verschiedenes

Zur öffentlichen Sitzung sind Sie herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 29. Juni 2016

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
29. Juni 2016 um 18 Uhr 

in der Mensa im UG der Steinbühlhalle / Helmut-Rau-Schule in Mainhardt statt.

1. Bekanntgaben

2. Anfragen und Anregungen des Gemeinderates

3. Bürgerfragestunde

Gemeinderatssitzung am 01. Juni 2016

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
01. Juni 2016 um 17 Uhr 

in der Mensa im UG der Steinbühlhalle / Helmut-Rau-Schule in Mainhardt statt.

1. Bekanntgaben

2. Anfragen und Anregungen des Gemeinderates

3. Bürgerfragestunde

4. 3. Fortschreibung Flächennutzungsplan (Teilfortschreibung Windkraft);
- Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit
- Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (§3 Abs. 2 BauGB)

5. Neubau einer Flüchtlingsunterbringung durch den Landkreis Schwäbisch Hall

6. Beteiligungsbericht 2015

7. Jahresrechnung 2015 - Bildung von Haushaltsresten

8. Eingruppierung erzieherisch tätiger Mitarbeiter/innen in den Kindertagesstätten der Gemeinde Mainhardt

9. Erfahrungsbericht über den Einsatz des Seniorenbusses

10. Bausachen

11. Verschiedenes

Zur öffentlichen Sitzung sind Sie herzlich eingeladen

Gemeinderatssitzung am 27. April 2016

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
27. April 2016 um 17 Uhr 

in der Mensa im UG der Steinbühlhalle / Helmut-Rau-Schule in Mainhardt statt.

1. Bekanntgaben

2. Anfragen und Anregungen des Gemeinderates

3. Bürgerfragestunde

4. Sachstandsbericht zum „Windpark Rote Steige“

5. Informationen zum geplanten Windkraftstandort „Greutfeld“ auf Gemarkung Spiegelberg

6. Standgebühren für die „Mainhardter Märkte“
- Erhöhung für den „Krämer-, Vieh- und Schweinemarkt“
- Erhebung für den „Weihnachtsmarkt“

7. Ersatzbeschaffung Bauhof – Mulchgerät für Grünpflege

8. Vergabe Fachingenieurleistungen für Schulsanierung

9. Bausachen

10. Verschiedenes

Zur öffentlichen Sitzung sind Sie herzlich eingeladen

Gemeinderatssitzung am 23. März 2016

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
23. März 2016 um 17 Uhr 

in der Mensa im UG der Steinbühlhalle / Helmut-Rau-Schule in Mainhardt statt.

1. Bekanntgaben

2. Anfragen und Anregungen des Gemeinderates

3. Bürgerfragestunde

4. Breitband FTTB/H - Planung Hauptort Mainhardt einschließlich Gewerbegebiet

5. Breitband: FTTC – Konzept für Teilorte Lachweiler/Geißelhardt

6. Kindergartenbedarfsplan 2016 für die Kindergärten in Mainhardt

7. Kindergartenentwicklung

8. Sanierung Mineralfreibad Mainhardt – Festlegung des Sanierungsumfangs und Finanzierungsbeschluss

9. Arbeitsvergaben Wasserturm Hohenstraßen - Rohbauarbeiten

10. Bestellung einer weiteren Standesbeamtin

11. Bausachen

12. Verschiedenes

Zur öffentlichen Sitzung sind Sie herzlich eingeladen

Gemeinderatssitzung am 24. Februar 2016

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
24. Februar 2016 um 17 Uhr 

in der Mensa im UG der Steinbühlhalle / Helmut-Rau-Schule in Mainhardt statt.

1. Bekanntgaben

2. Anfragen und Anregungen des Gemeinderates

3. Bürgerfragestunde

4. Ersatzbeschaffung Bauhoffahrzeug

5. Überplanung von Flst. 32/4, Mainhardt (Gelände fr. Gärtnerei Engel)
- Ausschreibung von Abbrucharbeiten
- Sanierung/Fertigstellung/Abbruch Gebäude Pfarrgasse 8
- Planungsvergabe an Architekten/Bauträger

6. Sportstättenkonzeption

7. Annahme von Spenden

8. Bausachen

9. Verschiedenes

Zur öffentlichen Sitzung sind Sie herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung 27. Januar 2016

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
27. Januar 2016 um 17 Uhr 

in der Mensa im UG der Steinbühlhalle / Helmut-Rau-Schule in Mainhardt statt.

1. Bekanntgaben

2. Anfragen und Anregungen des Gemeinderates

3. Bürgerfragestunde

4. Mittelfristige Finanzplanung 2015 - 2019

- Anlage zu TOP 4

5. Beratung und Verabschiedung Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2016

6. Beratung und Verabschiedung Wirtschaftsplan 2016 Eigenbetrieb Wasserversorgung

7. Neubestellung des Gutachterausschusses

8. Bausachen

9. Verschiedenes

 Zur öffentlichen Sitzung sind Sie herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung 18. November 2015

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
18. November 2015 um 17 Uhr 

in der Mensa im UG der Steinbühlhalle / Helmut-Rau-Schule in Mainhardt statt.

Tagesordnung: 

1. Bekanntgaben

2. Anfragen und Anregungen des Gemeinderates

3. Bürgerfragestunde

4. Jahresabschluss der Energieversorgung Mainhardt Wüstenrot Verwaltungs-GmbH und der Energieversorgung Mainhardt Wüstenrot GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2014

5. Bestellung eines Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2015 der EMW

6. Natural- und Finanzplanung Gemeindewald 2016

7. Anmeldung eines Projektes zum Bundesprogramm Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen (Zukunftsinvestitionsprogramm)

8. Anmeldung eines Vorhabens zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen

9. Jahresabschluss Wasserversorgung Mainhardt 2014

10. Bausachen - Bauvoranfrage

11. Zustimmung zur Wahl Abteilungskommandant und seines Stellv. der FFW Mainhardt- Abteilung Bubenorbis

12. Verschiedenes

Zur öffentlichen Sitzung sind Sie herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung 23. September 2015

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
23. September 2015 um 17 Uhr 

in der Mensa im UG der Steinbühlhalle / Helmut-Rau-Schule in Mainhardt statt.

Tagesordnung: 

1. Bekanntgaben

 

2. Anfragen und Anregungen des Gemeinderats

3. Bürgerfragestunde

4. Freibadsanierung – Beschluss der Entwurfsplanung und ELR-Antragstellung

5. Trinkwasserkonzeption - Vergabe Ingenieurleistungen zur Umsetzung der Projekte

6. Neubau Waserturm Hohenstraßen - Vergabe Tragwerksplanung

7. Neubau Wasserturm Hohenstrßen - Gestaltung Wasserturm

8. Einführung eines Seniorenbusses in der Gemeinde Mainhardt

9. Bürgerstiftung Mainhardt - Festlegung der Rechtsform der Bürgerstiftung

10- Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung der Gemeinde Mainhardt vom 04. Mai 2011

11. Bausachen

12. Verschiedenes

 

Gemeinderatssitzung 29. Juli 2015

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
29. Juli 2015 um 17 Uhr 

in der Mensa im UG der Steinbühlhalle / Helmut-Rau-Schule in Mainhardt statt.

Tagesordnung: 

1. Bekanntgaben

2. Anfragen und Anregungen des Gemeinderats

3. Bürgerfragestunde

4. Freibadsanierung - Vorstellung der Entwurfsplanung für ELR Förderantrag

5. Sanierung Mainhardt-Bubenorbis -Aufstockung des bestehenden Förderrahmens für das Programmjahr 2016

6. Räumliche Schulentwicklung der Helmut-Rau-Schule -- Vergabe Planungsleistung

7. Feststellung Jahresrechnung 2014

8. Beteiligungsbericht 2014

9. Annahmen von Spenden

10. Finanzzwischenbericht 2015

11. Bausachen

12. Verschiedenes

Zur öffentlichen Sitzung wird eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 01. Juli 2015

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
01. Juli 2015 um 18 Uhr 

in der Mensa im UG der Steinbühlhalle / Helmut-Rau-Schule in Mainhardt statt.

Tagesordnung: 

1. Bekanntgaben

2. Anfragen und Anregungen des Gemeinderats

3. Bürgerfragestunde

4. Geplante Änderung der Naturparkverordnung "Schwäbisch-Fränkischer Wald" - Stellungnahme der Gemeinde Mainhardt

5. Konzeption zur Unterbringung von Asylbewerbern/Flüchtlingen in der Gemeinde Mainhardt

6. Erweiterung der Boule-Bahn im Schlössles Park

7. Bausachen

8. Verschiedenes

Zur öffentlichen Sitzung wird eingeladen.

Gemeinderatssitzung 20. Mai 2015

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
20. Mai 2015 um 17 Uhr 

in der Mensa im UG der Steinbühlhalle / Helmut-Rau-Schule in Mainhardt statt.

Tagesordnung: 

1. Bekanntgaben

2. Anfragen und Anregungen des Gemeinderats

3. Bürgerfragestunde

4. Zweites Geschichtsbuch - Nachfolgeband zu "Als Mainhardt hohenlohisch war - 1416 bis 1806"

5. Räumliche Schulentwicklung Helmut-Rau-Schule - Beauftragung Architekturbüro

6. Dorfgemeinschaftshaus Hütten - Weitere Vorgehensweise

7. Anpassung Regenwasserbehandlung Mainhardt

8. Jahresrechnung 2014 - Bildung von Haushaltsresten

     - Anlage zu TOP 8

9. Umstellungsprojekt NKHR

10. Bausachen

11. Verschiedenes

Zur öffentlichen Sitzung wird eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 22. April 2015

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

22. April 2015 um 17 Uhr

in der Mensa im UG der Steinbühlhalle / Helmut-Rau-Schule in Mainhardt statt.

Tagesordnung: 

1. Bekanntgaben

2. Anfragen und Anregungen des Gemeinderats

3. Bürgerfragestunde

4. Fortschreibung Kindergartenbedarfsplan 2015

- Sachverhalt
- Anlage 1
- Anlage 2
- Anlage 3

5. Anpassung der Elternbeiträge in Kindertagesstätten ab September 2015

Anlage zu TOP 5

6. Sanierung Mineralfreibad – Auswahl Planungsbüro und Beauftragung einer Entwurfsplanung

7. Finanzierungsvorschläge Freibadsanierung

8. Straßenausbauprogramm 2015

9. Ersatzbeschaffung Mannschaftstransportwagen Feuerwehr

10. Mögliche 380kv Leitung durch den Naturpark Schwäbisch-Fränkischer Wald – Stellungnahme der Gemeinde Mainhardt

11. Bausachen

12. Verschiedenes

Zur öffentlichen Sitzung wird eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 25. März 2015

Gemeinderatssitzung am 25. Februar 2015

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am 
28. Januar 2015 um 18 Uhr 
in der Mensa im UG der Steinbühlhalle / Helmut-Rau-Schule in Mainhardt statt.

Tagesordnung: 

1. Bekanntgaben

2. Anfragen und Anregungen des Gemeinderats

3. Bürgerfragestunde

4. Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB und örtliche Bauvorschriften "Änderung Steinbühl" Mainhardt
- Aufstellungsbeschluss
- Planungsaufträge

5. Bürgerstiftung Mainhardt - Entwurf einer Stiftungssatzung

6. Bausachen

7. Verschiedenes

Gemeinderatssitzung am 28. Januar 2015

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am 
28. Januar 2015 um 17 Uhr 
in der Mensa im UG der Steinbühlhalle / Helmut-Rau-Schule in Mainhardt statt.

Tagesordnung: 

1. Bekanntgaben

2. Anfragen und Anregungen des Gemeinderats

3. Bürgerfragestunde

4. Mittelfristige Finanzplanung 2014 - 2018

5. Beratung und Verabschiedung Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2015

6. Beratung und Verabschiedung Wirtschaftsplan 2015 Eigenbetrieb Wasserversorgung

7. Breitbandversorgung - Planungsauftrag für die Teilorte Geißelhardt & Lachweiler und Langfristplanung für Mainhardt

8. Mitgliedschaft in der neuen LEADER Förderkulisse "Schwäbischer Wald"

9. Einberufung der Versammlung der Jagdgenossen in Mainhardt - Vorzeitige Verlängerung des Jagdpachtvertrags

10. Besetzung des (gemeinsamen) Jagdausschusses (Ergänzung der Gemeinderatsvertreter)

11. Zustimmung Wahl Abteilungskommandant und seines Stellvertreters der FFW Mainhardt - Abteilung Mainhardt

12. Berichtigung Vermögensrechnung 2012 und 2013

13. Bausachen

14. Verschiedenes

Zur öffentlichen Sitzung wird eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 17. Dezember 2014

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am 
17. Dezember 2014 um 17 Uhr 
in der Mensa im UG der Steinbühlhalle / Helmut-Rau-Schule in Mainhardt statt.

Tagesordnung: 

1. Bekanntgaben

2. Anfragen und Anregungen des Gemeinderats

3. Bürgerfragestunde

4.Finanz- und Naturalplanung für den Gemeindewald Mainhardt 2015

5. Jahresabschluss der EMW für das Geschäftsjahr 2013

6. Festellung der Jahresrechnung 2013

7. Maßnahmen zur Anpassung der Regenwasserbehandlung

8. Einbringung Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015

9. Einbringung Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Wasserversorgung 2015

10. Bebauungsplan Sommersgut Lachweiler - Verlängerung der Veränderungssperre

11. Annahme von Spenden

12. Bausachen

13. Verschiedenes

Zur öffentlichen Sitzung wird eingeladen.

 

Gemeinderatssitzung am 19. November 2014

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am 
19. November 2014 um 18 Uhr 
in der Mensa im UG der Steinbühlhalle / Helmut-Rau-Schule in Mainhardt statt.

Vor der Sitzung besichtigt der Gemeinderat den Chemieraum, die Toilettenanlage sowie ein Musterklassenzimmer in der Helmut-Rau-Schule. Treffpunkt 17.00 Uhr auf dem Schulhof.

Tagesordnung: 

1. Bekanntgaben

2. Anfragen und Anregungen des Gemeinderats

3. Bürgerfragestunde

4. Aktuelle Kostenberechnung Umbau Chemieraum Helmut-Rau-Schule

5. Vorstellung eines neuen Verkehrsleitsystems für die Gemeinde Mainhardt

6. Beschaffung Einsatzfahrzeug DRK Bereitschaft Mainhardt – Finanzielle Unterstützung durch die Gemeinde

7. Sanierung Wasser- und Abwasserleitungen sowie Straßen- und Gehwegbau im Wohngebiet Schönblick – Ausführungszeitpunkt

8. Ersatzbeschaffung Mannschaftstransportwagen der Freiwilligen Feuerwehr Mainhardt

9. Bausachen

10. Verschiedenes

Zur öffentlichen Sitzung wird eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 22. Oktober 2014

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am 
22. Oktober 2014 um 17 Uhr 
in der Mensa im UG der Steinbühlhalle / Helmut-Rau-Schule in Mainhardt statt.

Tagesordnung: 

1. Bekanntgaben

2. Anfragen und Anregungen des Gemeinderats

3. Bürgerfragestunde

4. Gründung einer Bürgerstiftung

5. Aktualisierte Kostenberechnung OD Gailsbach

6. Aktualisierte Kostenberechnung OD Ammertsweiler und Erneuerung Wasserversorgungsleitung B 39 - Im Oberweiler

7. Abrechnng barrierefreier Umbau des Zugangs zur Unterführung B 14, Erstellung einer barriereefreien Fußwegverbindung und Bushaltestelle

8. Abrechnung Abwasserbeseitigung Zimmerhaus

9. Digitale Alarmierung Feuerwehr-Umstellung Sirenenalarmierung

10. Außerplanmäßige Tilgung von Krediten

11. Bausachen

12. Verschiedenes

Zur öffentlichen Sitzung wird eingeladen.