Öffentliche Auslegungen: Gemeinde Mainhardt

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Frühling im Mainhardter Wald
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Öffentliche Auslegungen

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Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans "Sommersgut Süd" in Lachweiler

Der Gemeinderat Mainhardt hat am 03.04.2019 in öffentlicher Sitzung den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Sommersgut Süd“ in Lachweiler gem. § 13b BauGB beschlossen. Die Entwürfe hierzu einschließlich der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan wurden in der Sitzung am 24.07.2019 gebilligt und beschlossen, diese nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch öffentlich auszulegen. Maßgebend sind der Bebauungsplan mit Textteil (planungsrechtliche Festsetzungen und örtlichen Bauvorschriften) und Begründung vom 24.07.2019, gefertigt vom Ingenieurbüro Bürgel, Untermünkheim. 

Von einer Umweltprüfung wird gemäß § 13a Abs. 2 BauGB abgesehen.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes kann in diesem Kartenausschnitt angeschaut werden.

Die Entwürfe der Bebauungsplanänderung und der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan werden mit Textteil und Begründung

                  vom                               15.11.2019
                  bis einschließlich      13.12.2019

im Rathaus öffentlich ausgelegt. 

Während der öffentlichen Auslegung können beim Bürgermeisteramt während der üblichen Dienststunden Anregungen mündlich zu Protokoll oder schriftlich beim Bürgermeisteramt eingereicht werden.

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen sind zusätzlich im Internet auf der Homepage der Gemeinde Mainhardt eingestellt.

Mainhardt, 05.11.2019

gez. Komor
Bürgermeister

Wirksamkeit des Flächennutzungsplans „2. Änderung der 2. Fortschreibung – Flächentausch Omega“

Das Landratsamt Schwäbisch Hall hat den von der Gemeinde Mainhardt am 24.07.2019 in öffentlicher Sitzung beschlossenen Flächennutzungsplan „2. Änderung der 2. Fortschreibung – Flächentausch Omega“ mit Erlass vom 14.10.2019 (Aktenzeichen 33.1/Hi) auf Grund von § 6 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) genehmigt. 

Maßgebend ist der Flächennutzungsplan mit Begründung, Lageplan und Umweltbericht vom 09.07.2019, gefertigt vom Büro Käser Ingenieure, Untergruppenbach.

Der Flächennutzungsplan wird mit dieser Bekanntmachung wirksam.

Jeder kann den Flächennutzungsplan einschließlich Begründung und der zusammenfassenden Erklärung beim Bürgermeisteramt Mainhardt, Hauptstraße 1, während der üblichen Öffnungszeiten einsehen und über dessen Inhalt Auskunft verlangen (§ 6 Abs. 5 BauGB).

Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 und Abs. 2 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie Mängel in der Abwägung nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB sind gemäß § 215 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen.

Mainhardt, den 17. Oktober 2019

gez. Damian Komor
Bürgermeister

Inkrafttreten des Bebauungsplanes "Steinbühl II, 2. Änderung" in Mainhardt und seinen örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB

Der Gemeinderat Mainhardt hat am 23.10.2019 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan "Steinbühl II, 2. Änderung" in Mainhardt sowie die Satzung über die örtlichen Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan nach § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

Maßgebend sind Bebauungsplan mit Textteil (planungsrechtliche Festsetzungen) und Begründung sowie die Satzung über die örtlichen Bauvorschriften vom 23.10.2019, gefertigt vom Landratsamt, Fachbereich Kreisplanung.

Der Bebauungsplan "Steinbühl II, 2. Änderung" sowie die Satzung über die örtlichen Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan treten mit dieser Bekanntmachung in Kraft (§ 10 Abs. 3 BauGB).

Jeder kann den Bebauungsplan sowie die Satzung über die örtlichen Bauvorschriften einschließlich Begründung und Textteil beim Bürgermeisteramt während der üblichen Dienststunden einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39-42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.

Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3 und Abs. 2 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie Mängel in der Abwägung nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB sind gemäß § 215 Abs. 1 Nr. 1-3 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen.

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach der Bekanntmachung dieser Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, geltend gemacht worden ist. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes sowie der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften ist in  diesem Kartenausschnitt dargestellt.

gez. Komor
Bürgermeister