Corona-Virus - Informationen der Gemeinde: Gemeinde Mainhardt

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Frühling im Mainhardter Wald
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Sommer im Mainhardter Wald
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Herbst im Mainhardter Wald
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Corona-Virus - Informationen der Gemeinde

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Das Rathausteam steht Ihnen zu den üblichen Öffnungszeiten zur Verfügung

- Ab sofort auch ohne vorherige Terminvereinbarung

Wir weisen Sie aber darauf hin, dass das Betreten des Rathauses nur mit Mund-Nasen-Maske erlaubt ist. Neben nicht-medizinischen Alltagsmasken ist auch eine Bedeckung von Mund und Nase durch andere geeignete Art, wie zum Beispiel durch einen Schal oder ein Tuch, zulässig.
Sobald Ihre Angelegenheiten im Rathaus erledigt sind bitten wir Sie, das Rathaus ohne Umwege über den Hintereingang und durch Betätigen des Türtasters zu verlassen. Solange Sie sich im Rathaus aufhalten ist es wichtig, den Mindestabstand von 1,50 m sowie die gültigen Hygienevorschriften einzuhalten und nicht unaufgefordert ein Büro zu betreten.

Personen, die aktuell Symptome eines Atemwegsinfekts oder erhöhte Temperatur zeigen kann der Zutritt zum Rathaus NICHT gestattet werden!
Diese Maßnahmen dienen dem Schutz Ihrer und unserer Gesundheit!

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen (in der ab 06. August 2020 gültigen Fassung)

Änderung der Corona-Verordnung zum 06. August 2020

Die Geltungsdauer der Corona-Verordnung wird bis zum 30. September 2020 verlängert. Damit erhalten Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen rechtzei-tig die notwendige Planungs- und Regelungssicherheit, da die meisten Regelun-gen der Corona-Verordnung zum 31. August 2020 – und damit während der Sommerferien – außer Kraft getreten wären. Gleichzeitig erfolgen an einzelnen Stellen Korrekturen, die vor allem der Klarstellung und Beseitigung bestehender Regelungslücken dienen. Die wesentlichen Änderungen sind nachfolgend aufgelistet:

Mund-Nasen-Bedeckung

  • Ab 14. September 2020 muss an weiterführenden Schulen, beruflichen Schu-len und Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren außerhalb der Unterrichtsräume eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Dies gilt insbesondere auf Fluren, Pausenhöfen sowie in Treppenhäusern und Toiletten. Die Maskenpflicht an Schulen gilt nicht innerhalb der Unterrichtsräu-me, in zugehörigen Sportanlagen bzw. Sportstätten sowie bei der Nahrungs-aufnahme.
  • Auf allen Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten, die in geschlossenen Räumen stattfinden, muss künftig eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

Datenverarbeitung

  • Die Alternativmöglichkeit zur Angabe einer E-Mail-Adresse bei der Daten-erhebung wird gestrichen, da die Datenverarbeitung mittels E-Mail – ins-besondere etwa die Kontaktaufnahme durch Gesundheitsbehörden – häufig nicht den Anforderungen der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung ent-sprechen.
  • Bei Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten entfällt die Pflicht zur Datenerhebung.
  • In Betriebskantinen muss nur bei externen Gästen eine Datenverarbeitung erfolgen.

Die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – Corona-VO) in der ab 6. August 2020 gültigen Fassung finden Sie hier: www.baden-wuerttemberg.de/corona-verordnung

Die Corona-Warn-App ist eine wertvolle digitale Hilfe bei der Nachverfolgung von Infektionsketten / Hauk verweist auf originale ‚Corona-Warn-App‘

MINISTERIUM FÜR LÄNDLICHEN RAUM UND VERBRAUCHERSCHUTZ BADEN-WÜRTTEMBERG

Peter Hauk MdL: „Deutschland setzt konsequent auf Freiwilligkeit und höchste Datensparsamkeit, das ist wichtig für die Akzeptanz der Verbraucher“

„Für die Eindämmung der Pandemie empfehle ich jedem Verbraucher, sich die originale Corona-Warn-App herunterzuladen und zu nutzen. Im Unterschied zu Apps aus Nachbarländern haben Datenschutz und Datensicherheit bei uns höchste Priorität. Bei der deutschen Corona-Warn-App werden keine persönlichen Daten auf zentralen Servern gespeichert und somit auch die Forderungen des Verbraucherschutzes eingehalten. Jetzt ist jeder gefordert, sich und andere zu schützen – die neue App leistet einen wichtigen Beitrag“, sagte der baden-württembergische Verbraucherminister Peter Hauk MdL am Dienstag (16. Juni) in Stuttgart. Hauk begrüße es zudem, dass der Entwicklungsprozess der App transparent nachvollzogen werden kann. Die deutsche Corona-Warn-App steht seit heute (16. Juni) zum freiwilligen Einsatz für jeden mit einem Smartphone zur Verfügung.

Wer sich die deutsche Corona-Warn-App aus den App-Stores von Google und Apple herunterlädt und installiert, kann dazu beitragen, Infektionsketten frühzeitiger zu erkennen, aufzuklären und zu unterbrechen. Das wird dadurch realisiert, dass man schnellstmöglich auf dem Smartphone informiert wird, wenn man länger Kontakt zu einer Person mit positivem Covid-19-Befund hatte, die ebenfalls das Smartphone nutzt und das Testergebnis freiwillig in der App erfasst hat.

Wenn sich der per Smartphone informierte App-Nutzer dann ebenfalls testen lässt und sich bei positivem Test an die Vorgaben hält, kann er dazu beitragen, einer neuen Infektionswelle vorzubeugen. „Ich hoffe, dass möglichst viele Verbraucher die App nutzen. Sie kann bei breiter Akzeptanz in der Bevölkerung die Eindämmung der Virus-Pandemie auf wertvolle Weise unterstützen. Bisher bemühen sich die Gesundheitsämter mit großem personellen Aufwand, Infektionsketten aufzuklären und nachzuverfolgen, damit sich das Virus nicht weiter ausbreiten kann. Grundlegende Schutzmaßnahmen wie Abstand halten, Mund-Nasenschutz tragen und Händewaschen müssen natürlich weiterhin eingehalten werden“, so der Minister.

Hauk forderte, dass bei den anstehenden Grenzöffnungen in die klassischen Urlaubsländer die Corona-Apps aus verschiedenen Ländern kompatibel sind. „Bedingt durch den hohen Zeitdruck war es auf EU-Ebene bisher nicht möglich, sich bei der App-Entwicklung um einen gemeinsamen Ansatz zu bemühen. Das kann sich vor allem dann nachteilig auswirken, wenn sich in Urlaubsregionen Personen mit unterschiedlichen Apps aus verschiedenen Ländern auf engem Raum aufhalten. Da müssen wir unbedingt zu einer gemeinsamen Lösung kommen auf der Grundlage der deutschen Corona-Warn-App“, sagte Minister Hauk.

Damit die App-gestützte Erkennung von Infektionsketten funktioniert, wird auf folgender Internetseite beschrieben, wie die App von jedem genutzt werden kann: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/corona-warn-app/corona-warn-app-faq-1758392

Absage aller Veranstaltungen bis vorerst 31.08.2020 (Stand 26.05.2020)

Wenn sich viele Menschen treffen, erhöht sich die Gefahr, dass das Corona-Virus verbreitetet wird. Viele Veranstalter sind daher unsicher, ob geplante Veranstaltungen stattfinden dürfen und ob Hygiene- und Abstandregelungen dort überhaupt so umsetzbar sind. Als Gemeinde wollen wir Ihre und die Gesundheit der Gäste, unserer Bürgerinnen und Bürger schützen.

Als Vorsichtsmaßnahme zum Schutz der Bevölkerung und um Infektionsketten möglichst zu unterbrechen, hat der Krisenstab der Gemeinde Mainhardt in Absprache mit dem Gemeinderat auf Grundlage der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) beschlossen, ALLE öffentlichen Veranstaltungen bis vorerst 31.08.2020 abzusagen.

Mit den Jahren hat Mainhardt eine gesunde Vereins- und Festkultur entwickelt, die von Vielen geschätzt wird. Darauf bin ich persönlich sehr stolz – vielen Dank dafür! Doch dieses Jahr ist nun alles anders. Wir bedauern diese Entwicklung sehr, allerdings sehen wir die Absage aller Veranstaltungen als Gebot der Vernunft und eines verantwortungsvollen Miteinander.

Nach wie vor gelten bis vorerst 5. Juni die Kontaktbeschränkungen der Landesregierung. Wie es nach dem 5. Juni weitergeht, kann Ihnen heute leider niemand seriös sagen. Denn wir wissen noch nicht, wie sich die bisherigen Lockerungen auf die Infektionszahlen auswirken. Dafür wissen wir einfach zu wenig über das Virus. Was wir aber aus der Vergangenheit wissen, ist, dass Feiern stark zur Verbreitung des Virus beigetragen haben.

Im privaten Raum gilt seit 10. Mai die grundsätzliche Beschränkung auf fünf Personen. Allerdings kommt es auch darauf an, in welchem Verhältnis die Personen stehen. Das bedeutet, dass die Fünf-Personen-Grenze nicht gilt, wenn es sich bei der Personengruppe

  • um Angehörige des eigenen Haushalts und/oder
  • um die erweiterte Familie (also Großeltern, Eltern, Kinder, Enkel mit Lebenspartnerinnen und Lebenspartnern, Geschwister mit Nachkommen und Lebenspartnerinnen und Lebenspartnern) und/oder
  • um Angehörige eines weiteren Haushalts

handelt.

Wenn diese Personengruppe die Fünf-Personen-Grenze überschreitet, ist das zulässig. Es dürfen aber nicht noch weitere Personen dazukommen.

Unter Haushalt im Sinne der Corona-Verordnungen sind die Personen zu verstehen, die gemeinsam in einer Wohnung wohnen.

Im privaten Umfeld sind also Feiern mit Eltern, Geschwistern, deren Partner*innen, Großeltern sowie Tanten und Onkel möglich. Es dürfen dann allerdings keine weiteren Personen mehr hinzukommen.

Hinter der Lockerung steht das Vertrauen, dass wir alle mit den neuen Möglichkeiten verantwortungsvoll und behutsam umgehen. Es liegt nun bei jedem einzelnen von uns, ob wir den Pfad der Lockerung weiter beschreiten werden können, oder ob durch unser eigenes Verhalten das Virus wieder stärker um sich greifen kann und die Maßnahmen wieder verschärft werden müssen. Wenn alle jetzt und ab sofort alles ausreizen was geht, wenn die Disziplin nachlässt, ja sogar die weiter bestehenden Abstands- und Hygieneregeln vielleicht nicht mehr ganz so strikt befolgt werden, werden wir in wenigen Wochen vieles von dem zurückdrehen müssen, was bisher gelockert werden konnte. Es liegt bei uns, bei jedem einzelnen, bei Ihnen!

Im Hinblick darauf, dass für den Herbst 2020 bereits jetzt zahlreiche namhafte Veranstaltungen in der Region abgesagt wurden, muss die Durchführung geplanter Veranstaltungen für die Zeit nach dem 31.08.2020 vorab mit der Gemeinde abgestimmt werden. Es dürfen nur von der Gemeinde genehmigte Veranstaltungen stattfinden. Wenden Sie sich hierzu bitte rechtzeitig an Frau Scheuner im Rathaus, Tel. 07903 91 50 34 oder per E-Mail an scheuner@mainhardt.de

Planungen für Veranstaltungen ab September können daher vorerst weiterlaufen, ein Recht auf Durchführung besteht momentan allerdings nicht.

Sobald weitere Lockerungen beschlossen werden, werden Sie im Waldboten, der Gemeinde-App oder auf der Homepage darüber umfassend informiert.

Bleiben Sie gesund und lassen Sie uns voller Vorfreude auf die Festsaison 2021 blicken. 

gez. Damian Komor
Bürgermeister

Landesregierung fasst Corona-Verordnung komplett neu

Die Corona-Verordnung wurde in den vergangenen Monaten aufgrund der veränderten Lage zumeist für Lockerungen von Maßnahmen mehrfach geändert. Jetzt wurde die komplette Verordnung neu gefasst, sie ist damit übersichtlicher und leichter verständlich. Die Neufassung gilt ab 1. Juli. Hier geben wir Ihnen einen Überblick über die wesentlichen Änderungen.

  • Ab dem 1. Juli dürfen sich im öffentlichen Raum nun genau wie im privaten Raum 20 Personen treffen. Die neue Verordnung unterscheidet dann nicht mehr zwischen privaten und öffentlichen Räumen. Die Regelungen dazu finden Sie jetzt in Paragraf 9.
  • Ab dem 1. Juli ist bei privaten Veranstaltungen mit nicht mehr als 100 Teilnehmenden kein Hygienekonzept wie in Paragraf 5 gefordert mehr nötig. Dies gilt etwa für Geburtstags- oder Hochzeitsfeiern, Taufen und Familienfeiern. 
  • Ab dem 1. Juli sind Veranstaltungen mit bis zu 250 Personen möglich, wenn den Teilnehmenden für die gesamte Dauer der Veranstaltung feste Sitzplätze zugewiesen werden und die Veranstaltung einem im Vorhinein festgelegten Programm folgt. Also etwa Kulturveranstaltungen, Vereinstreffen oder Mitarbeiterversammlungen.
  • Ab dem 1. August sind Veranstaltungen mit weniger als 500 Personen wieder erlaubt.
  • Untersagt sind weiterhin Tanzveranstaltungen mit Ausnahme von Tanzaufführungen sowie Tanzunterricht und -proben.
  • Bis zum 31. Oktober sind Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmenden weiter untersagt.
  • Clubs und Diskotheken dürfen weiterhin nicht öffnen. Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen sowie jede sonstige Ausübung des Prostitutionsgewerbes im Sinne von §2 Absatz 3 des Prostituiertenschutzgesetzes bleiben ebenfalls untersagt.
  • Abstandsregelungen und Maskenpflicht bleiben bestehen.

Die neue Corona-Verordnung Sport erlaubt ab dem 1. Juli im Rahmen eines „organisierten Trainings- und Übungsbetrieb“ wieder für die Sportart übliche Sport-, Spiel- und Übungssituationen, d.h. von der Abstandsregel kann dabei abgewichen werden. Die maximale Gruppengröße für den Trainings- und Übungsbetrieb ist auf 20 Personen beschränkt. Bei Trainings- und Übungsformen, in denen ein andauernder körperlicher Kontakt erforderlich ist, sind feste Trainings- und Übungspaare zu bilden, zum Beispiel bei Kampfsportarten. Abseits des Sportbetriebes ist der Abstand von mindestens 1,5 Metern weiter einzuhalten.
Verordnungstexte und ausführliche Informationen erhalten Sie im Internet auf dem Landesportal www. baden-wuerttemberg.de

Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-VO in der Fassung vom 07.05.2020

Die angekündigten Lockerungen zur Corona-Verordnung  rückt bei vielen Menschen die noch immer gültigen Kontaktbeschränkungen leider etwas in den Hintergrund. Wir möchten Sie deshalb darüber informieren, mit welchen Strafen zu rechnen ist, wenn diese Vorschriften außer Acht gelassen werden.

Den Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-VO in der Fassung vom 07.05.2020 können Sie sich hier als pdf-Datei herunterladen.

Weitere Allgemeinverfügungen des Landkreises erlassen - Maßnahmen zur Funktionsfähigkeit der Gesundheitsversorgung

Zum Schutz der Bevölkerung hat der Landkreis Schwäbisch Hall am Dienstag, 23. März eine Allgemeinverfügung zur häuslichen Absonderung von infizierten und ansteckungsverdächtigen Personen mit dem Corona-Virus erlassen, die die einzelnen Bescheide der Gemeinden ersetzt. Am Freitag 03.04.2020, treten als Ergänzung zwei weitere Allgemeinverfügungen in Kraft.

Landkreis. Die Allgemeinverfügungen gelten ausschließlich zur Aufrechterhaltung des Betriebs von Krankenhäusern, Arztpraxen, Physiotherapie-, Logopädie-, Ergotherapiepraxen sowie der medizinischen Fußpflege. Außerdem zur Aufrechterhaltung des Betriebs von Alten- und Pflegeeinrichtungen, ambulanten Pflegediensten, Anbietern von Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB IX und Anbietern von sozialpsychiatrischen Diensten.

Hintergrund sind die weiter steigenden Fallzahlen von COVID-19- Erkrankten. Damit sind auch immer mehr Personen von der häuslichen Quarantäne betroffen, die in den oben genannten Bereichen tätig sind. Es droht die Gefahr, dass Patienten und Bewohner dieser Einrichtungen nicht mehr versorgt werden können. Die Allgemeinverfügungen ermöglichen die teilweise Aufhebung der häuslichen Quarantäne unter strengen Auflagen. Dies ist notwendig, um die Versorgung der betroffenen Personengruppen im Landkreis gewährleisten zu können. Die Auflagen orientieren sich an den Richtlinien des Robert-Koch-Instituts (RKI).

Die Allgemeinverfügungen sind zu finden auf der Homepage des Landkreises Schwäbisch Hall unter den Öffentlichen Bekanntmachungen https://www.lrasha.de/de/aktuelles/oeffentliche-bekanntmachungen/

Sie können sich diese über die folgenden Links auch direkt herunterladen.

Allgemeinverfügung für Krankenhäuser, med. Personal u.a.

Allgemeinverfügung für Alten- und Pflegeeinrichtungen u.a.

Schematische Darstellung der Allgemeinverfügung

Die schematische Darstellung der Allgemeinverfügung über die häusliche Absonderung (Quarantäne) zum Schutz vor der Verbreitung des Corona-Virus können Sie hier einsehen.

Allgemeinverfügung des Landratsamts Schwäbisch Hall vom 23.03.2020

Amtliche Bekanntmachung des Landratsamtes Schwäbisch Hall

Das Landratsamt Schwäbisch Hall erlässt aufgrund Gefahr im Verzug nach § 28 Abs. 3 i.V.m. § 16 Abs. 7 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) für alle Städte und Gemeinden im Landkreis Schwäbisch Hall folgende

Allgemeinverfügung
über die häusliche Absonderung und weiteren Maßnahmen von infizierten und ansteckungsverdächtigen Personen (Kontaktpersonen) mit dem Corona-Virus (Erkrankung COVID-19; Virusname SARS-CoV-2) zur Eindämmung und zum Schutz vor der Verbreitung des Corona-Virus