Aktuelles aus dem Rathaus: Gemeinde Mainhardt

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Frühling im Mainhardter Wald
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Aktuelles aus dem Rathaus

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Wichtige Hinweise zur Kommunalwahl

Artikel vom 15.05.2019

Am Sonntag, 26. Mai 2019 finden neben der Europawahl auch die Kommunalwahlen statt. Dabei werden gleichzeitig die Gemeinderats-, Kreistags- und Ortschaftsratswahlen durchgeführt. 

Die Wahllokale im Feuerwehrgerätehaus Mainhardt (Paradies 33), im Rathaus Mainhardt, im Dorfgemeinschaftshaus Ammertsweiler, in der Helmuth-Heinzel-Halle in Geißelhardt, im Bürgerhaus Bubenorbis und im Dorfgemeinschaftshaus Hütten sind jeweils von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr durchgehend geöffnet. Briefwähler können bei Vorliegen der Voraussetzungen ihre Wahlscheine noch bis Freitag, 24. Mai 2019, 18.00 Uhr im Rathaus Mainhardt, - Bürgerbüro - Zimmer Nr. 12 beantragen. Bitte denken Sie aber daran, dass Sie selbst Sorge dafür tragen müssen, dass der Wahlbrief spätestens bis zum Ende der Abstimmungszeit am Sonntag, 26. Mai 2019, 18.00 Uhr, beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses im Rathaus Mainhardt eingegangen ist. Die Postbriefkästen werden am Samstagvormittag bereits letztmalig geleert. Deshalb wird gebeten, die Wahlbriefe direkt in den Briefkasten des Rathauses in Mainhardt einzuwerfen und nicht in die Briefkästen in den Ortschaften. 
Die Stimmzettel für die Gemeinderats-, Kreistags- und Ortschaftsratswahl mit den Merkblättern wurden den Wahlberechtigtne bereits zugestellt. Um ungültige Stimmzettel und Stimmen zu vermeiden, sollten die jeweiligen Merkblätter und die Hinweise auf den Stimmzetteln unbedingt genau gelesen und auch beachtet werden. Es wird außerdem empfohlen, sich beim Ausfüllen der Stimmzettel Zeit zu lassen, und die vergebenen Stimmen mehrmals nachzurechnen. 
Bitte bringen Sie zur Stimmabgabe am Sonntag neben den ausgefüllten Stimmzetteln auch Ihre Wahlbenachrichtigung und Ihren Personalausweis mit. Falls Ihre Stimmzettel verloren gegangen sind, liegen im Wahllokal weitere Stimmzettel bereit. 


Achtung, bei der Gemeinderatswahl sind folgende Punkte zu beachten:

  • Hier findet Verhältniswahl mit unechter Teilortswahl statt.

  • Jeder Wähler hat 22 Stimmen.

  • Es darf panaschiert werden, d.h. Bewerber/Bewerberinnen können aus anderen Wahlvorschlägen für dieselbe Wahl und denselben Wohnbezirk übernommen werden.

  • Es darf kumuliert werden, d.h. innerhalb der zustehenden Gesamtstimmenzahl können Bewerbern/Bewerberinnen bis zu 3 Stimmen gegeben werden.

  • Es gilt die positive Kennzeichnungspflicht, d.h. die Bewerber/Bewerberinnen, denen der Wähler 1, 2 oder 3 Stimmen geben will, müssen hinter dem vorgedruckten Namen angekreuzt oder durch Eintragung des Namens des Bewerbers/der Bewerberin oder auf sonst eindeutige Weise ausdrücklich als gewählt gekennzeichnet werden.

 
Bei der Kreistagswahl sind folgende Punkte zu beachten:

  • Hier findet Verhältniswahl ohne unechte Teilortswahl statt.

  • Jeder Wähler hat 6 Stimmen.

  •  Es darf – wie bei der Gemeinderatswahl – panaschiert und kumuliert werden und es gilt die positive Kennzeichnungspflicht (siehe oben).

 
Achtung, bei den Ortschaftsratswahlen gibt es zwei unterschiedliche Regelungen:

  • In Ammertsweiler, Bubenorbis und Hütten findet jeweils Mehrheitswahl ohne unechte Teilortswahl statt. Hier darf nicht kumuliert und panaschiert werden.

  • In Geißelhardt findet Verhältniswahl mit unechter Teilortswahl statt.

  •  Jeder Wähler hat 6 Stimmen.

 
Und noch eine Bitte der Gemeindeverwaltung:
Da Auszählungen teilweise noch am Montag durchgeführt werden, ist das Rathaus Mainhardt am Montag, 2. Mai 2019 geschlossen. Die Bevölkerung wird gebeten, Anrufe und Erledigungen auch am Dienstag auf dringende Fälle zu beschränken, damit die Auswertungen und Abschlüsse nicht behindert werden.
 
Wir rufen alle Wählberechtigten auf, von Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und möglichst zahlreich an den Wahlen teilzunehmen.