Aktuelles aus dem Rathaus: Gemeinde Mainhardt

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Frühling im Mainhardter Wald
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Sommer im Mainhardter Wald
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Herbst im Mainhardter Wald
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Aktuelles aus dem Rathaus

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Bericht aus der Gemeinderatssitzung am 29.01.2020

Artikel vom 19.02.2020

Beratung und Verabschiedung Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2020, sowie Wirtschaftsplan für die Wasserversorgung 2020

Im Dezember 2019 wurde der Haushalt der Gemeinde Mainhardt, sowie der Wirtschaftsplan für die Wasserversorgung durch die Verwaltung eingebracht. In der Zeit um den Jahreswechsel konnten sich die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sehr intensiv mit dem Zahlenwerk von rund 380 Seiten auseinandersetzen und hatten einige Fragen an die Verwaltung gestellt. Im Großen und Ganzen stehen aber die großen Projekte fest und so konnte der Haushalt für das Jahr 2020 einstimmig beschlossen werden.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen!

Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters der Abteilung Mainhardt

Bei der Abteilungsversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Mainhardt, Abteilung Mainhardt, standen Wahlen an. Als Abteilungskommandant wurde Thomas Simm und als Stellvertreter Heinrich Schoch wiedergewählt. 

Nach dem Feuerwehrgesetz bedürfen die Wahlen der Zustimmung des Gemeinderats. Die Gewählten erfüllen die für die Ämter erforderlichen persönlichen und fachlichen Voraussetzungen und wurden vom Gemeinderat einstimmig gewählt.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen!

Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED

Im Gemeindegebiet befinden sich ca. 1100 Lichtpunkte mit einer durchschnittlichen Leistung von 80 W. Diese verursachten im Kalenderjahr 2018 Stromkosten von 43.000 €. Der Anteil an LED-Leuchtmittel beträgt derzeit nur ca. 20 %.

Die Senkung des Energieverbrauchs hat nicht nur ökologische Gesichtspunkt, sondern reduziert erheblich die laufenden Kosten für Betrieb und Instandhaltung der Straßenbeleuchtung. Mit einer Investition von jährlich ca. 40.000 €, wären die übrigen Lichtpunkte in 6 Jahren komplett umgestellt. Die Gesamtinvestition beträgt rund 311.535 €. Ein Förderung beim Bundesministerium für Umwelt und Naturschutz wurde gestellt.

Der Gemeinderat stimmte der stufenweisen Umstellung auf eine LED-Straßen-beleuchtung mit einer jährlichen Investition in Höhe von maximal 40.000,00 € einstimmig zu. Des Weiteren wurde die Verwaltung beauftragt, für die kommenden Haushaltsjahre die Umsetzung des Konzepts entsprechend einzuplanen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen!

Emissionswerte Hackschnitzelheizung in der Helmut-Rau-Schule

Nachdem es immer wieder Anfragen aus der Bürgerschaft gab, hat der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, die Emissionswerte der Hackschnitzelheizung in der Helmut-Rau-Schule zu überprüfen.

Die Heizung im Schulzentrum wurde im Jahr 2003 errichtet und hat eine Nennwärmeleistung von 450 KW. Als Brennstoff wird Hackschnitzel verwendet. Die Prüfung durch den Schornsteinfeger nach BImSchV wird regelmäßig durchgeführt und hat bei der letzten Prüfung im Dezember 2019 folgende Werte ergeben:

- Kohlenmonoxid-Gehalt abzgl. Messtoleranzen von 0,9g/m³ (Grenzwert 1,0 g/m³)

- Staubgehalt abzgl. Messtoleranzen von 0,05 g/m³ (Grenzwert 0,10 g/m³)

Sämtliche geforderten Grenzwerte wurden also eingehalten. Ebenso wurde der ordnungsgemäße technische Zustand der Feuerungsanlage und die Restfeuchte des Brennstoffes bestätigt.

Abstimmungsergebnis:
Kenntnisnahme!

Bausachen – Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage im Untergeschoss

In der Brettachhöhe wurde für die beiden Flurstücke mit der Nr. 1072 und 1073/1 ein Bauantrag gestellt. Geplant ist der Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage im Untergeschoss. Beide Grundstücke gehören der Familie und die Bebauung beider Grundstücke mit nur einem Gebäude ist aufgrund des Baufensters im Bebauungsplan möglich, doch damit der Bau realisiert werden kann, müssen rechtlich 5 Befreiungen erteilt werden. Da es Nachbarschaftseinwendungen gibt und sich der Neubau vom Wohnhaus in einer Hanglage befindet, hat der Gemeinderat seine Entscheidung vertagt und ein Holzgerüst gefordert. Dies wird bis zur nächsten Sitzung erstellt und der Gemeinderat trifft sich vor Ort.

Abstimmungsergebnis:
Entscheidung vertagt!

Eröffnungsbilanz 01.01.2017

Die Vermögensrechnung (Bilanz) stellt neben der Ergebnis- und Finanzrechnung die dritte Säule des NKHR dar. Die Gemeinde Mainhardt hatte hierzu das Vermögen zu erfassen und zu bewerten, um daraus die Bilanz abzuleiten. Die gesetzlichen Regelungen zur Bewertung liefern lediglich Rahmenbedingungen für das Vorgehen zur Bewertung und zur Erstellung der Eröffnungsbilanz. Abgeleitet davon besteht zur Orientierung ein „Leitfaden zur Bilanzierung nach den Grundlagen des NKHR in Baden-Württemberg“.

Basierend auf dieser Grundlage ist die Vermögensbewertung durchgeführt worden und die Eröffnungsbilanz wurde vom Gemeinderat am 27.06.2018 beschlossen. Zu diesem Zeitpunkt konnte noch keine Einspielung der Daten in das Finanzsystem SAP erfolgen, da die einzelnen Anlagegüter der Abwasserbeseitigung (Anlagebuchhaltung wurde bisher von der Firma Allevo Kommunalberatung erstellt) noch nicht verfügbar waren und somit nur die Gesamtwerte mit in die Eröffnungsbilanz übernommen werden konnten. Nach Einspielung der Daten ergaben sich in einigen Bilanzpositionen noch Änderungen im Vergleich zu der damals beschlossenen Eröffnungsbilanz, da das SAP System eine andere Abschreibungslogik hat. Die Eröffnungsbilanz ist daher nochmals mit den aktualisierten Werten und einer Bilanzsumme in Höhe von 57.244.797 € zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen!

Annahme von Spenden

Die Gemeinde Mainhardt erhielt vom Oktober 2019 bis Januar 2020 insgesamt 12 Spenden. Die Summe beträgt: 9.921,80 €

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen!