Öffentliche Bekanntmachungen: Gemeinde Mainhardt

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Frühling im Mainhardter Wald
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Sommer im Mainhardter Wald
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Herbst im Mainhardter Wald
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Öffentliche Bekanntmachungen

Hauptbereich

Wahlbekanntmachung zur Landtagswahl BW 2021 am 14.03.2021

Die öffentliche Bekanntmachung zur Landtagswahl BW 2021 am 14. März 2021
können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.

Verwaltungsgebührensatzung und Gebührenverzeichnis wurden neu gefasst

Die Gemeinden können gemäß § 11 Abs. 1 Kommunalabgabengesetz (KAG) Gebühren für öffentliche Leistungen erheben, die sie auf Veranlassung oder im Interesse Einzelner vornehmen. Hierzu bedarf es einer örtlichen Satzung. Die einzelnen gebührenpflichtigen Leistungen werden in einem Gebührenverzeichnis zusammengefasst.

Die derzeit geltende Satzung wurde bereits im Jahr 2006 verabschiedet. Diese wurde von der Verwaltung überarbeitet und angepasst. In der Sitzung vom 27.01.2021 hat der  Gemeinderat die Satzung neu beschlossen. Sie tritt am 01. März 2021 in Kraft.

Hier können Sie sich die ab 01.03.2021 gültige Verwaltungsgebührensatzung (PDF-Datei)und das Gebührenverzeichnis (PDF-Datei)anschauen.

   

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Landtag am 14. März 2021

Die Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und
die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Landtag am 14.03.2021 können
Sie hier (PDF-Datei) einsehen.

Flurbereinigung Mainhardt-Geißelhardt

Hier können Sie sich die Öffentliche Bekanntmachung vom 22.01.2021 über die Unterrichtung der Öffentlichkeit von der Plangenehmigung im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung (PDF-Datei) anschauen

Öffentliche Auslegung des Entwurfes der Außenbereichssatzung "Maibach-Sommerhof" in Maibach

Der Gemeinderat Mainhardt hat am 16.12.2020 in öffentlicher Sitzung die Aufstellung der Außenbereichssatzung "Maibach-Sommerhof" in Maibach beschlossen, sowie am 16.12.2020 in öffentlicher Sitzung die Entwürfe gebilligt und beschlossen, diese nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch öffentlich auszulegen. Maßgebend sind der Lageplan und die textlichen Festsetzungen vom 16.12.2020, gefertigt vom Landratsamt, Fachbereich Kreisplanung.

Ein Umweltbericht ist gemäß § 34 Abs. 5 BauGB nicht zu erstellen.

Der Geltungsbereich der Außenbereichssatzung ist im folgenden Kartenausschnitt (PDF-Datei)dargestellt.

Die Entwürfe der Außenbereichssatzung mit Lageplan und textlichen Festsetzungen zu dieser Satzung werden

                  vom                                 01.02.2021
                  bis einschließlich            05.03.2021

im Rathaus öffentlich ausgelegt.

Während der öffentlichen Auslegung können beim Bürgermeisteramt während der üblichen Dienststunden Stellungnahmen mündlich zu Protokoll oder schriftlich beim Bürgermeisteramt eingereicht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Außenbereichssatzung unberücksichtigt bleiben.

Die auszulegenden Unterlagen können Sie sich unter den nachfolgenden Verlinkungen anschauen:

Die Dateien sind auch im zentralen Internetportal des Landes Baden-Württemberg eingestellt.

Wichtiger Hinweis:

Aufgrund der Corona-Pandemie kann es sein, dass das Rathaus nur eingeschränkt frei zugänglich ist. Bitte informieren Sie sich vorab über die aktuelle Situation und beachten Sie die entsprechenden Hygienevorschriften und vereinbaren Sie gegebenenfalls einen Termin.

gez. Komor
Bürgermeister

Öffentliche Auslegung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfes "Festplatz Hütten" in Hütten

Der Gemeinderat Mainhardt hat am 16.12.2020 in öffentlicher Sitzung den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Festplatz Hütten" in Hütten einschließlich der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften zu diesem Vorhabenbezogenen Bebauungsplan gebilligt und beschlossen, diesen nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Maßgebend sind der Vorhabenbezogene Bebauungsplan mit Textteil (planungsrechtliche Festsetzungen und örtliche Bauvorschriften) und Begründung vom 16.12.2020, gefertigt vom Landratsamt, Fachbereich Kreisplanung.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist im folgenden Kartenausschnitt (PDF-Datei)dargestellt.

Die Entwürfe des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften zu diesem Vorhabenbezogenen Bebauungsplan werden mit Begründung und Textteil

vom                                        01.02.2021
bis einschließlich                 05.03.2021

im Rathaus öffentlich ausgelegt.

Dem Bebauungsplan ist ein Umweltbericht mit umweltbezogenen Informationen beigefügt. Die wesentlichen Inhalte sind:

  • Darstellung der übergeordneten Planungen (Regionalplanung und Bauleitplanung)
  • Zu beachtende Schutzvorschriften und Restriktionen
  • Bestandsanalyse mit Bewertung und Prognose der Umweltauswirkungen bei Durchführung sowie Nichtdurchführung der Planung sowie alternative Planungsmöglichkeiten
  • Untersuchungen zu den Schutzgütern Mensch, Tiere und Pflanzen, Boden, Fläche, Wasser, Klima und Luft, Landschaftsbild, Kultur- und sonstige Sachgüter
  • Maßnahmenkonzeption zur Kompensation der Umweltauswirkungen.

Während dieser Auslegungsfrist können beim Bürgermeisteramt während der üblichen Dienststunden Stellungnahmen mündlich zu Protokoll oder schriftlich beim Bürgermeisteramt eingereicht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Die auszulegenden Unterlagen können Sie sich unter den nachfolgenden Verlinkungen anschauen:

Die Dateien sind auch im zentralen Internetportal des Landes Baden-Württemberg eingestellt.

Wichtiger Hinweis:
Aufgrund der Corona-Pandemie kann es sein, dass das Rathaus nur eingeschränkt frei zugänglich ist. Bitte informieren Sie sich vorab über die aktuelle Situation und beachten Sie die entsprechenden Hygienevorschriften und vereinbaren Sie gegebenenfalls einen Termin.

gez. Komor
Bürgermeister

Inkrafttreten der Ergänzungssatzung "Maibach-Brunnenklinge" in Maibach

Der Gemeinderat Mainhardt hat am 16.12.2020 in öffentlicher Sitzung die Ergänzungssatzung "Maibach-Brunnenklinge" in Maibach nach § 34 Abs. 4 BauGB als Satzung beschlossen. Maßgebend sind der Lageplan und die textlichen Festsetzungen vom 16.12.2020, gefertigt vom Landratsamt, Fachbereich Kreisplanung.

Die Ergänzungssatzung "Maibach-Brunnenklinge" tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft (§ 34 Abs. 6 BauGB i. V. m. § 10 Abs. 3 BauGB).

Jedermann kann die Ergänzungssatzung einschließlich Begründung beim Bürgermeisteramt der Gemeinde Mainhardt während der üblichen Dienststunden einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.

Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 und Abs. 2 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie Mängel in der Abwägung nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB sind gemäß § 215 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen.

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach der Bekanntmachung dieser Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

Der Geltungsbereich der Ergänzungssatzung ist im folgenden Kartenausschnitt (PDF-Datei)dargestellt.

gez. Komor
Bürgermeister